1. Mai 2017 in Dortmund: Aktuelle Übersicht zum Stand der Mobilisierung

In weniger als einem Monat ist es soweit, der Arbeiterkampftag 2017 steht an und im Ruhrgebiet finden in diesem Jahr gleich zwei Demonstrationen statt, die in Kooperation miteinander durchgeführt werden: Zunächst demonstriert die NPD ab 11.00 Uhr in Essen, anschließend findet ab 15.00 Uhr eine Demonstration der Partei DIE RECHTE in Dortmund statt. Mittlerweile ist die Mobilisierung angelaufen, Werbeaufkleber für die Veranstaltung in Dortmund sind beim „Antisem Versand“ erhältlich, Flugblätter befinden sich momentan in Druck und sollten zeitnah eintreffen.

An vielen Stellen im Stadtgebiet wird bereits die Werbetrommel gerührt und auch in den nächsten Wochen stehen weitere Aktionen an. Während die Vorarbeit erfreulich angelaufen ist, wäre ein gesteigertes Interesse an der Facebook-Veranstaltung für die Demo erfreulich, bisher ist die Zusagenanzahl mit etwa 150 noch eher mau, erfahrungsgemäß sollte jedoch im zeitlichen Vorfeld der Veranstaltung noch deutlich Luft nach oben sein!

Polizei verzögert Kooperationsgespräch / Anreise von Dortmund nach Essen

Für weitere Planungen, insbesondere über den genauen Auftaktort der Demonstration in Dortmund, muß das polizeiliche Kooperationsgespräch abgewartet werden. Dieses sollte ursprünglich am Mittwoch (5. April 2017) stattfinden, wurde jedoch – ohne Angabe von Gründen – kurzfristig von der Behörde abgesagt. Erfahrungsgemäß ist damit zu rechnen, daß die Polizei Dortmund mit ihren üblichen Tricksereien, beispielsweise willkürlichen Auflagen, versuchen wird, die Versammlung der Partei DIE RECHTE behindern zu wollen und damit einmal mehr Versammlungsfreiheit und das Parteienprivileg mit Füßen treten möchte.

Zwar haben die Gelsenkirchener Verwaltungsrichter nach der jüngsten gerichtlichen Niederlage der Dortmunder Polizei scharfe Worte in Richtung der Behörde, deren Handeln immer wieder gerichtlich als rechtswidrig festgestellt wird, gerichtet, ob diese von einer Behörde, die sich in einem fanatischen „Kampf gegen Rechts“ wähnt, jedoch beachtet wird, muß nach den Erfahrungen aus der Vergangenheit zumindest bezweifelt werden.

Wesentlich unproblematischer verläuft dagegen die Vorbereitung der NPD-Demonstration in Essen, wo nicht nur das Kooperationsgespräch bereits durchgeführt wurde, sondern mit dem S-Bahnhof Altenessen auch ein Treffpunkt feststeht. Während es am Vormittag eine koordinierte Anreise von Dortmund nach Essen geben wird (ein Treffpunkt wird noch veröffentlicht), besteht im Anschluß an die Demonstration selbstverständlich auch die Möglichkeit, gemeinsam zur Demonstration nach Dortmund zurückzureisen und so in zwei Ruhrgebietsstädten am Tag der Arbeit auf der Straße zu stehen!

Appell: Unterstützt die Demonstrationen in eurem Bundesland!

Deutschlandweit finden am 1. Mai 2017 zahlreiche Demonstrationen statt, so demonstriert die NPD beispielsweise auch in Stralsund (Mecklenburg-Vorpommern) und Bautzen (Sachsen), der „3. Weg“ geht in Gera (Thüringen) auf die Straße und eine zentrale, größere Demonstration der Partei DIE RECHTE findet in Halle (Sachsen-Anhalt) statt. Jeder Aktivist ist dazu aufgerufen, am 1. Mai in seiner Region auf die Straße zu gehen – der Arbeiterkampftag im Ruhrgebiet sieht sich bewußt nicht in Konkurrenz zu den übrigen, in Mitteldeutschland stattfindenden Veranstaltungen, sondern als Ergänzung, um das Mobilisierungspotential in NRW (und speziell im Ruhrgebiet) auszuschöpfen, und um möglichst viele Deutsche an dem symbolträchtigen Tag auf die Straße zu bringen. Es liegt an jedem einzelnen Aktivisten, seinen Anteil zum Gelingen beizutragen!

Quelle: DortmundEcho

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