Alternative?

Das Internet-Portal des Fernsehsenders n-tv sowie das „Handelsblatt“ berichten übereinstimmend, die Partei DIE RECHTE sei gegründet worden, um für den Fall eines NPD-Verbotes ein Auffangbecken für dann ehemalige NPD-Angehörige zu haben.

Diese Berichte sind natürlich Unsinn. Erstens rechnen wir ebensowenig wie CSU-Innenexperte Uhl oder Justizministerin Leuthäuser-Schnarrenberg mit einem erfolgreichen NPD-Verbot; wir gehen eher davon aus, daß der Antrag entweder gar nicht gestellt wird oder aber daß er spätestens vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte scheitert. Und zweitens haben wir unsere politische Positionierung schon unmittelbar nach Einrichtung unserer Netzseite bekanntgemacht. Die Damen und Herren von den sogenannten „Qualitätsmedien“ hätten einfach nur dort lesen müssen. Um ihnen und anderen diese Arbeit zu erleichtern, holen wir den am 8. Juni veröffentlichten Artikel einfach noch einmal hoch.

Warum DIE RECHTE?

Posted on by

Zuerst einmal müßte man die Gegenfrage stellen: Was denn sonst? – Und um diese Frage zu beantworten, muß man sich mal anschauen, was es in der Parteienlandschaft rechts der Unionsparteien denn so alles gibt.

Da hätten wir zunächst einmal die NPD, die für sich selbst “Marktführerschaft” innerhalb dieses allerdings nicht wirklich großen “Marktsegments” beansprucht. Was sachlich insofern richtig ist, als sie seit knapp drei Jahren die einzige Rechtspartei ist, die zumindest auf Landesebene parlamentarisch vertreten ist. Das allein bringt es aber auch nicht. Denn seit Jahren ist die Mitgliederentwicklung der NPD rückläufig. Seit der Amtsübernahme durch Holger Apfel sind auch die Wahlergebnisse (in bisher drei West-Ländern) rückläufig. Insbesondere aber hat Holger Apfel auch ein gutes halbes Jahr nach seiner Ablösung von Udo Voigt nicht klarmachen können, was er sich unter “seriöser Radikalität” denn nun genau vorstellt. Während die NPD unter Udo Voigts Führung in den letzten Jahren stagnierte, begibt sie sich unter der Führung von Holger Apfel noch erkennbarer in den Sinkflug.

Des weiteren hätten wir die Republikaner, die an reiner Zahl der Mitglieder sehr wohl mit der NPD konkurrieren könnte, wenn man davon absieht, daß diese Mitglieder weitgehendst passiv sind. Denn obwohl das Finanzvolumen der REPs sich mit dem der NPD sehr wohl messen kann (rund drei Millionen Euro im Jahr), ist von der Partei herzlich wenig zu sehen oder zu hören. Vielleicht liegt es am Dauervorsitzenden Dr. Rolf Schlierer, unter dessen Führung die einstmals bedeutsamste und perspektivischste Rechtspartei sich in den Westländern langsam den Null-Komma-Ergebnissen der NPD annähert und in den Ost-Bundesländern irgendwie nicht einmal mehr richtig wahrnehmbar ist. Aber egal, wie erfolglos die REPs unter Dr. Schlierer sind; jemand, der ihn ablösen wollte und könnte, ist offenbar nicht in Sicht (oder schon frühzeitig von ihm aus der Partei “herausgebissen” worden), so daß die Abwärtsentwicklung der REPs sich mutmaßlich fortsetzen wird.

Und dann gibt es da noch die PRO-Bewegung. Die ist immerhin ein bißchen pespektivisch. Ausreichen wird das aber wohl kaum. Denn wir haben es hier nicht mit einer bundsweiten, insofern nach außen hin einheitlichen Partei zu tun, sondern mit einem Konglomerat von Organisationen. Da wäre erst einmal die “Keimzelle” von PRO, der Verein “PRO Köln e.V.”, der es immerhin geschafft hat, in einer Millionenstadt auf über 5 Prozent der Wählerstimmen zu kommen. Aber dafür halt auf diese Millionenstadt beschränkt ist. Dann haben wir gleich zwei Parteien: die Landespartei PRO NRW, die es nur im Bundesland Nordrhein-Westfalen gibt, und die Partei PRO Deutschland, die allerdings bisher nur einen einzigen Landesverband (in Berlin) hat. Und dann gibt es noch ein bißchen von dem, was man im Mittelalter “Streubesitz” genannt hätte, PRO Bayern, PRO Heilbronn, PRO Sachsen und so weiter und so fort. Alles in allem nach Eigenangaben mit rund zweieinhalbtausend Mitgliedern halb soviel, wie NPD und REPs jeweils in ihren Mitgliederlisten stehen haben. Wobei man die Eigenangaben von PRO immer mit einiger Skepsis betrachten sollte.

Nun hat mit der bewußten, möglicherweise sogar böswilligen Zerschlagung der DVU die NPD vorgemacht, wie man (erfolglos) “aus zwei eins macht”. Schon seit etwa zwei Jahren reden PRO und REPs darüber, das nachzumachen, wobei sie natürlich hoffen, mit einem Projekt “REPRO” erfolgreicher zu sein als die NPD mit der DVU. (Wobei der Name “REPRO” natürlich einen gewissen Charme hätte. Ob der allein es rausreißt, ist eine andere Frage.) Das Projekt kommt aber bestenfalls schleppend voran. Im Hintergrund wird gemunkelt, daß das nicht zuletzt auf die etwas mangelhafte “Chemie” zwischen Markus Beisicht (Chef von PRO NRW) und Manfred Rouhs (Chef von PRO Deutschland) zurückzuführen sein könnte. Vielleicht müssen die beiden sich erst einmal einigen, wer in der “PRO-Bewegung” das erste Alphatier ist und wer das zweite, bevor es mit dem netten republikanischen Nachbarn dann auch klappt….

Ein paar kleinere Parteien bleiben bei der Betrachtung einfach mal außen vor; sonst kommt man vom Hundertsten ins Tausendste. Bringt ja auch nicht viel.

Fazit: Auf absehbare Zeit ist mit den derzeit bestehenden Parteien rechts der Unions-Schwestern nicht wirklich viel anzufangen. Mit keiner alleine, und auch nicht mit allen gemeinsam, weil die sich einfach nicht grün genug sind.

Damit ist nach dem endgültigen Untergang der DVU die Zeit reif für ein neues Projekt.

Der größte Aktivposten der Partei DIE RECHTE ist ihr Name.

Er ist das aus zwei Gründen.

Zum einen ist dieser Name selbsterklärend. Er ist nicht so verbrannt wie der der NPD, an dem sie krampfhaft festhält. (Immerhin hätte im Zuge der NPD-DVU-Fusion die NPD ja die historische Chance gehabt, ihren Namen zu ändern. Sie hat das nicht gewollt. Pech gehabt.) Er ist nicht so belanglos-beliebig wie der der REPUBLIKANER, der in Amerika ziehen mag, aber nicht hierzulande. Und auch nicht so allerweltsmäßig-mißverständlich wie der der verschiedenen “PROs”.

Zum anderen ist die Assoziation zu DIE LINKE bewußt und gewollt.

Die mauermörderische SED hat es geschafft, sich durch zweimaligen Namenswechsel aus der Schußlinie der Belastung durch ihre Vergangenheit zu nehmen. Sie ist daher in ihrem politischen Segment nicht nur martkführerisch, sondern geradezu marktbeherrschend. Und sie schafft damit einen bemerkenswerten Spagat: Von einstmals ministeriablen Sozen wie Oskar Lafontaine bis hin zu der vom Verfassungsschutz als verfassungsfeindlich beobachteten “Kommunistischen Plattform” innerhalb der Partei DIE LINKE.

Und dieser Assoziation wegen kann man auch mit höchst einfacher Argumentation den Normalbürger ansprechen: Wenn es eine Linke gibt, sollte es folgerichtig auch eine Rechte geben; auf einem Bein steht es sich schlecht, und dann kann auch die ganze angebliche oder tatsächliche Mitte mit auf den Bauch fallen.

Nun werden wir gefragt, wie wir uns eigentlich strategisch positionieren wollen.

Eigentlich liegt diese Frage auf der Hand. Das Parteiprogramm von DIE RECHTE ist von der alten DVU übernommen, in etlichen Punkten allerdings sprachlich wie inhaltlich moderinisiert und ergänzt. Die strategische Positionierung einer Partei ergibt sich zuallererst aus ihrem Programm.

Manchen Leuten wird das nicht reichen. (Oder sie haben keine Lust, ein Programm zu lesen, das dreizehn relativ eng bedruckte Seiten umfaßt.) Für die können wir es auch auf eine einfache Formel bringen. DIE RECHTE ist weniger radikal als die NPD, gleichviel, ob die NPD ihre Radikalität nun für seriös erlärt oder nicht. Und sie ist radikaler als die REPs und die “PRO-Bewegung” oder ein theoretisch möglicher, aber eher unwahrscheinlicher Zusammenschluß von beiden als “REPRO”.

Und auch Verkrustungen personeller wie organisatorischer Natur, wie es sie in extremem Maße bei der NPD gibt und in immerhin noch erkennbar starkem Maße bei REPs und PRO, wollen wir auf jeden Fall vermeiden. Diese Verkrustungen und mangelnde Transparenz sehen wir als einen wesentlichen Grund, warum deutlich mehr patriotisch bis nationalistisch gesinnte Aktivisten lieber außerhalb von Parteien bleiben als sich einer Partei anzuschließen und in ihr mitzubestimmen.

Freiheit beginnt bekanntlich von innen. Wenn die innere Freiheit einer Partei nicht gewährleistet ist, wenn sie nicht bereit und imstande ist, ein breites Spektrum von im Einzelfall sogar gegensätzlichen Meinungen auszuhalten, dann kann sie sich nach außen hin auch nicht freiheitlich nennen. Da aber die Partei DIE RECHTE nicht unwesentlich auf den Trümmern der DVU aufbaut und da die DVU sich (ob nun zu Recht oder nicht) immer als freiheitlich definiert hat, liegt auf der Hand, daß wir auch DIE RECHTE so sehen.

 

30 Antworten auf „Alternative?“

  1. Dennoch ist es ein Unterschied ob die Linken den Namen ihrer Partei ändern oder nicht.

    Egal welcher Name, früher oder später ist jeder neue Name verbrannt.

  2. Das Problem mit der Fusion NPD/DVU ist nicht der Name oder die Fusion als solche, sondern die Tatsache, daß sie um Jahre zu spät kam.
    Eine Fusion zwischen beiden Parteien wäre erfolgreich gewesen, wenn diese kurz nach dem Wahljahr 2004 zustande gekommen wäre. Zu der Zeit, als es der NPD in Sachsen und der DVU in Brandenburg gelang, zeitgleich in diese Landesparlamente einzuziehen.
    Damals hätte man den nötigen Rückenwind bekommen, der nötig gewesen wäre, um daraus eine neue Partei, mit ausreichenden Erfolgschancen zu gründen.
    Leider hat man dies nicht rechtzeitig erkannt oder wollte es nicht wahrhaben.

    1. Das stimmt! Nach den Wahlerfolgen 2004 wäre eine Fusion ein echtes Signal gewesen. 2010 hat die NPD aber nur noch den „Leichnam DVU“ geschluckt. Schuld war Freys plötzlicher Rückzug 2009, der der DVU das Genick gebrochen hat.

  3. Es wurden in der Vergangenheit viele Fehler begangen ob nun unbewußt, bewußt oder gesteuert, sei einmal dahin gestellt ! Da jeder sein Süppchen selbst kochen wollte, hat man auf den gemeinsamen Erfolg verzichtet ! Statt einheitliche Stärke zu demonstrieren, stellte man sich gegen einander und “ verhungerte “ auf beiden Seiten. Trotz des ganzen hin und her gab es an der Basis auch gute kameradschaftliche Momente und ich kann mich noch gut an gemeinsame Aktionen bei Info-Ständen und anderen Veranstaltungen in Dresden erinnern. Dieser Weg hätte Erfolg gebracht, aber es gab zu viele Verräter in den eigenen Reihen und wahrscheinlich auch von Frey ungewollte Aktivitäten, welche über Buchverkauf und Zeitungsvertrieb hinaus gingen und ausgebremst wurden. Anders kann ich mir den plötzlichen Rückzug und das Einsetzen der Marionette Faust durch den Parteichef nicht erklären. Im Rückblick lohnt es nun nicht mehr zu lamentieren, die “ Leiche DVU “ vereinnahmt zu haben. Der historische Zeitpunkt war gegeben und wurde verspielt !

    1. Geschichte ist Geschichte, die DVU war einmal, die NPD als stärkste Partei kann nicht und die Rechte könnte mit Herrn Worch durchstarten?

      Alle wollen 2014 nach Europa gewählt werden. 😉

  4. Die „Linke“ bekam ihren Ruch als Mauermörderpartei nicht dadurch weg, daß sie sich zweimal umfirmierte. Es war die wohlwollende Berichterstattung der BRD-Medien, in denen es von Kommunisten nur so wimmelt. Noch während der Wendezeit, als die Partei noch SED/PDS hieß, wurde der Winkeladvokat Gysi zum Talkshow-Star aufgebaut. Dank den West-Medien kam die „Linke“ in diesem System hoch. Rechte Parteien werden in diesem inländerfeindlichen System immer bekämpft werden, da nützt auch ein zehnfacher Namenswechsel nichts.

    1. Stimmt. Und alle paar Monate eine neue Partei hilft auch nicht weiter. Sind wahrscheinlich (xxx) Gründungen.

      Anmerkung der Schriftleitung:
      Auch für dich, dies ist keine Pöbelecke.

  5. Warum werden in diesem Artikel nicht DSU, Deutsche Partei, Deutsche Liga, Die Konservativen, Die Freiheit und Bayernpartei eroertert? Ach ja, einen Bund freier Buerger gab es auch mal…

    Das rechte Spektrum ist nicht zersplittert, es ist fast atomisiert !

    1. Und jetzt noch die Rechte. Die Massenmedien bauen die Partei jetzt als Alternative zur NPD auf. Da braucht es dann auch kein Verbot mehr. Die Arbeit erledigen die selbsternannten Parteigründer für den Staat.

  6. # literatenonkel
    Weil von diesen Splittergruppen nur “ heiße Luft “ gekommen ist und es auch dort mehr Häuptlinge, wie Indianer gibt !

  7. Eine echte Alternative zu manch „dumpfen“ Gefolgsleuten wäre tatsächlich etwas.
    Lasst Euch nicht in die „Anti-Ausländer-Parolen-Ecke“ drücken…einfach geflissentlich ignorieren.
    Wenn darauf eingegangen wird, schreien die „Gutmenschen“ wieder auf, weil diese meinen einen „Schandfleck gefunden zu haben.
    Auch aus „Holocaust-Diskussionen“ immer schön heraushalten, bringt eh nix!!
    Nach fast 70 Jahren hat Deutschland ganz andere und wesentlich gravierendere Probleme!
    Und sofern hier Linke etwas posten wollen, von mir aus gern, solang diese nicht zum „pöbelndem Gesocks“ gehören…jede Meinung ist spannend!
    Ich bin einfach gespannt wie sich „Die Rechte“ entwickelt.
    Und wenn es mit dem Einzug in ein Parlament klappt, hoffe ich auf eine angenehmere Präsenz als bei der NPD (war einach nur lächerlich) geboten wurde.

  8. Zumindest kommt „Die Rechte“ ja gerade in den Medien groß raus. „Spiegel online“ und andere etablierte Organe sind gerade voll davon!

  9. sprachlich wie inhaltlich modernisiert?

    dass, muss, musste, bewusst,..

    Altbacken kann nicht denken, lernen Sie Ihre Sprache.

  10. Wichtig wäre für mich die Position der „Die Rechte“ zum Dauerthema Israel und Islamisierung Europas zu erfahren. ReP, Pro und DF haben sich klar für Israel positioniert und scheinen blind zu sein, was die staatlich verordneten Verbrechen gegen seine Minderheiten und/aber auch Nachbarn ( und Verbündete- Lavon und USS Liberty Affaire) betreffen.

    Da wünsche ich mir eine ausgewogene Ausrichtung, die zu beiden Seiten Kritik zuläßt: Sowohl die religiös begründete Radikalität der islamischen Welt und als auch die skrupellose und kurzfristig ausgerichtete Aussen und Innenpolitik der Israelis.

    mfg

    Simon…

  11. Zu den Mitgliederzahlen von PRO: Die öffentlichen Angaben von PRO liegen bei weitem zu hoch. Bei einem Bundesparteitag mit 20 Mitgliedern wurde dann veröffentlicht, es wären 200 dagewesen. Pro Deutschland ist gut gemeint und schlecht gemacht!

    1. Pro Deutschland war schon mit seiner Gründung ein (xxx) .

      Anmerkung der Schriftleitung:
      Du wirst dir hier entweder einen anderen Umgangston angewöhnen, als du ihn auf Altermedia oder DeutschlandEcho gepflegt hast oder pflegst, oder du landest im automatische Spamfilter. Wir unterhalten hier keine Pöbelecke!

  12. NPD, PRO, REP, Konservative, UDP, DNV usw., usf… Wem nützt hier eigentlich eine weitere rechte Partei? Den Antideutschen wird es jedenfalls willkommen sein, wenn sich das rechte Lager weiter aufsplittert.

    Auch sofern sich “Die Rechte” im ersten Moment nicht schlecht anhört, aber mit ihrem Personal dürfte jedenfalls der Status einer (weiteren) Splitterpartei kaum überwunden werden. Nebenbei: Der Vorsitzende des Schiedsgerichtes Kulik soll bereits die Partei wegen Streitigkeiten wieder verlassen haben.

    Eine “Gefahr” für PRO Deutschland/NRW oder Republikaner wird diese Partei nicht werden. Aber eine gewisse Verunsicherung im Lager der NPD ist zu vermuten.

      1. Deren Parteiprogramm hat es in sich!

        Es birgt die Machbarkeit eines Paradigmenwechsels. Bedingungslos und zeitnah.
        http://deutsche-nationalversammlung.de/start2.html

        Seit vielen Jahren bin ich politisch interessiert, möchte mich in hohem Alter von 62 gekonnt einbringen und sehe in der DNV die Einzige, deren Ziele umsetzbar sind.
        Noch ist die Partei „in Gründung“. In Ermangelung wirklicher Alternativen werde ich wohl zu den Gründungsmitgliedern gehören. Von denen darf keine blutarm sein.

        Schon 2004 startete ich mit Herrn Heldt aus Berlin eine „Initiative Deutschenationalversammlung“. Nachdem sich bei Kassel innerhalb kurzer Zeit schon 500 Personen versammelten, verstarben innerhalb kürzester Zeitmehrer Gründungsmitglieder. Herr Heldt wurde grundlos mit Gerichtsverfahren überzoen und einmal im Gerichtsgebäude von „Staatsschützern“ derart verprügelt, daß er sich Frakturen dabei zuzog.
        Innerhalb von Monaten war die Initiative „platt“.

        Im Gegensatz zu alle „Neuen“ Parteien hat sie das Zeug zum Einzug in den Bundestag.
        Sollte das klappen, kann ja „Die Rechte“ immer noch mit ins Boot geholt werden. Hat sie doch charismatische Könner in ihen Reihen, die jedoch allein „nichts reissen“ werden.

        st.

  13. DIE RECHTE sollte sich von Beginn an auf die Europawahl im Juni 2014 konzentrieren.Ein politischer Misserfolg zuvor waere psychologisch gesehen fatal.
    Gruss Marcus Bluem,Kaiserslautern

  14. Habe auf der Seite von SPIEGEL ONLINE von der neuen Partei erfahren.Dass war schon mal kostenlose Werbung.Ohne den Bericht wuesste ich gar nicht dass es euch gibt.Ein Beweiss dass es keine gute oder boese Werbung gibt sondern nur nuetzliche oder unnuetze.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.