Versammlungsrecht hier & heute: Doppelmoral, Heuchelei, Unrecht – und Widerstand

Im Grundgesetz der BRD heißt es in Art. 8 Abs. 1: „Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.“ Am 18.03.2017 wollte unsere Partei DIE RECHTE dieses Verfassungsrecht wahrnehmen und in Leipzig-Connewitz eine friedliche Demonstration durchführen. Dies wurde unserer Partei für den Stadtteil Connewitz untersagt; die Demo-Route wurde verlegt. Dagegen wiederum wurde geklagt.

Deniz Yücel im türkischen Knast – und wir alle freuen uns ganz herzlich!

Wer ist dieser Deniz Yücel? Es handelt sich um einen Journalisten der Zeitung „Die Welt“, früher hat er bei der links-alternativen „taz“ gehetzt. Deniz Yücel ist ein erklärter Feind des deutschen Volkes. Er wünscht uns Deutschen den Volkstod, den er kaum abwarten kann und ist tief in linkeste Strukturen verwickelt; außerdem – so zumindest die bisherigen Ermittlungen türkischer Sicherheitsbehörden – ist er mutmaßlicher Sympathisant oder gar Mitglied links-kurdischer und/oder links-türkischer Terrororganisationen, u.a. der PKK.

Verhindert Wahlbetrug und zählt die Stimmen selber aus!

Am 26.03.17 findet die Landtagswahl (LTW) im Saarland, am 07.05.17 die LTW in Schleswig-Holstein, am 14.05.17 die LTW im Kalifat NRW und am 24.09.17 die Bundestagswahl statt. Traditionell werden die Stimmen am Wahltag dann überwiegend von den Mitgliedern der politischen Parteien, hier sehr oft von Mitgliedern der Grünen, der Linken, der SPD und der CDU sowie von Beschäftigten der Stadtverwaltungen, auch hier nicht wenige zweifelhafte linksgrün versiffte Gestalten, ausgezählt.

Rechtskampf erfolgreich: DIE RECHTE OWL eröffnet Parteikonto bei der Sparkasse Bielefeld

Auf einmal ging alles ganz schnell: Die Sparkasse Bielefeld hatte nach unserem Antrag auf Eröffnung eines Parteikontos – das jeder nicht-verbotenen Partei zusteht – fast ein Jahr lang herumgedruckst. Mal fehlten angeblich irgendwelche Unterlagen, mal sei der Anwalt im Urlaub gewesen und mal wurden unsere Briefe einfach komplett ignoriert. Doch letztes Jahr im Dezember hatten wir keine Lust mehr auf diesen Kindergarten und erhoben Klage beim Verwaltungsgericht Minden. Das Druckmittel wirkte, der Sparkassen-Vorstand knickte ein.

Schloß Holte-Stukenbrock: Couragierter Bürgerprotest gegen illegale Einwanderer in Liemke

Das Städtchen Schloß Holte-Stukenbrock im Kreis Gütersloh erwartet in den kommenden Monaten offiziell bis zu 260 illegale Einwanderer, von den Systempolitikern natürlich verherrlichend als „Flüchtlinge“ bezeichnet. Der Stadtrat unter Bürgermeister Hubert Erichlandwehr (CDU) will diese Asylanten auf sämtliche Ortsteile aufteilen, damit sich bloß kein Deutscher einbilden soll, es gäbe in Schloß Holte-Stukenbrock noch Gegenden, wo man ohne illegale Einwanderer leben könnte.

Nachrichtenportal: Wer sich für Volk und Heimat einsetzt, ist ein Nazi!

Das Nachrichtenportal „Tag24“ hat wieder einmal den Vogel abgeschossen: Während kriminelle Banden jeden Tag marodierend durch die größeren Städte Ostwestfalens ziehen, Passanten ausrauben, zusammenschlagen und Frauen begrapschen oder sogar vergewaltigen, empört sich Tag24 über ein paar Aufkleber, die in Verl (Kreis Gütersloh) u.a. an Bushaltestellen und Straßenlaternen angebracht wurden.

„Reißt die Hütte ab….!“

In der Nacht zum 21. Februar 2016 wurde gegen 3.30 Uhr der komplette Gebäudekomplex des ehemaligen Hotels „Husarenhof“ im sächsischen Bautzen ein Opfer der Flammen. Zunächst brannte der Dachstuhl in voller Ausdehnung und danach war der gesamte mehrarmige Gebäudebereich bis auf die Grundmauern niedergebrannt und konnte nicht mehr genutzt werden.