Flugblattverteilung in Erftstadt-Erp

Nachdem wir in der vergangenen Woche bereits in Lechenich und Blessem Flugblätter verteilten, war an diesem Samstag Erp an der Reihe. Während Lechenich und Blessem durch die großen Gemeinschaftsunterkünfte besonders mit den Folgen der Asylkrise konfrontiert sind, wurde im kleinen Erp eine große Erstaufnahmestelle eingerichtet, was im Verhältnis zur Einwohnerzahl wohl sogar eine noch größere Belastung darstellt.

In unserem Flugblatt thematisieren wir unter anderem die unglaublichen Kosten für diese Erstaufnahmestelle. Den Text des Flugblattes und die entsprechenden offiziellen Quellen zu den verwendeten Zahlen kann man in unserem Artikel zur vergangenen Flugblattverteilung finden (hier ansehen).

Nach der letzten Verteilung erreichte uns eine Zuschrift, die auf eines der grundlegenden Probleme aufmerksam macht. Weiterhin sind große Teile der Bevölkerung aufgrund der erfolgreichen Propaganda der etablierten Parteien und der Massenmedien davon überzeugt, daß es sich bei den hier ankommenden Zuwanderern zum größten Teil um Flüchtlinge handelt, denen nur die Wahl zwischen Deutschland und dem Tod durch Bomben in der Heimat bleiben würde. Dieser Eindruck wird bewußt erweckt, da man für Flüchtlinge selbstverständlich mehr Verständnis aufbringt als wenn man, wesentlich eher der Wahrheit entsprechend, verkündet hätte, daß man nun gegen den Willen des Volkes hunderttausende weitere Ausländer, zumeist ohne jede Qualifikation und ohne Kenntnisse unserer Sprache, hier ansiedeln möchte.

Anbei wollen wir daher unsere Antwort auf diese Zuschrift veröffentlichen, um unsere Meinung zur Asylkrise noch einmal zu verdeutlichen:


Vielen Dank für ihre Nachricht.

Zunächst einmal müssen wir einen Begriff richtigstellen. Bei einem Großteil der hier aufgenommenen Personen handelt es sich nicht um Flüchtlinge. Daher heißt es im Flugblatt auch, daß die Medien „jeden Ausländer, der über die Grenze stolpert, zum hilfsbedürftigen „Flüchtling“ verklären“. Wir haben im Flugblatt nicht behauptet, daß echte Flüchtlinge überhaupt nicht hilfsbedürftig sind, sondern daß es sich bei den hier ankommenden nicht um Flüchtlinge handelt.

Tatsächlich reisen die angeblichen Flüchtlinge nämlich durch unzählige sichere Länder, um letztendlich in Deutschland anzukommen, wo ihnen die besten Sozialleistungen geboten werden. Jemand, der aus einem sicheren Flüchtlingslager in einem sicheren Land „flieht“, um illegal in ein anderes Land einzureisen, in dem ihm die Sozialleistungen eher zusagen, ist jedoch kein Flüchtling mehr, sondern ganz einfach ein illegaler Einwanderer.

Ebenso stammen viele davon keineswegs aus einer „zerbombten Heimat“, tatsächlich lassen viele ihre Pässe vor der Einreise verschwinden und ihren Angaben wird daraufhin blind vertraut. Der Gesamtpersonalrat des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sah sich aufgrund dieser Zustände sogar zu einem Brandbrief gezwungen.

In diesem wird von „systematischen Mängeln“ gesprochen, die „mit einem rechtsstaatlichen Verfahren nicht vereinbar“ seien. Gerade die verkürzten Verfahren für Asylsuchende aus Syrien und Eritrea werden kritisiert. Es sei davon auszugehen, daß es einen „hohen Anteil von Asylsuchenden gibt, die eine falsche Identität angeben, um eine Bleibeperspektive mit der Möglichkeit des Familiennachzugs etc. zu erhalten“. Auf eine ernstzunehmende Identitätsüberprüfung würde nahezu durchgehend verzichtet. So sei Syrer, wer sich „schriftlich im Rahmen einer Selbstauskunft als Syrer bezeichnet (im Fragebogen an der richtigen Stelle ein Kästchen ankreuzt) und der Dolmetscher (in der Regel weder vereidigt noch aus Syrien kommend) dies bestätigt.“ Die Angestellten seien „angehalten, ohne erfolgte Echtheitsprüfung diesem Personenkreis den Flüchtlingsstatus zuzuerkennen“. Diese „massenhaft praktizierte Entscheidungspraxis“ stehe „mit einem rechtsstaatlichen Verfahren nicht im Einklang“.

Dies können sie unter https://www.welt.de/politik/deutschland/article148768910/BAMF-Personalrat-spricht-Asylverfahren-Rechtsstaatlichkeit-ab.html nachlesen. Ebenso kann man problemlos unzählige Berichte über eine ganze Paßfälscherindustrie finden (z.B. http://www.zeit.de/wirtschaft/2015-12/paesse-syrer-faelscher-griechenland-athen). Ende Januar kam gar heraus, daß die syrische Botschaft in Deutschland gegen eine „Sondergebühr“ Pässe ausstellte, ohne daß die Staatsangehörigkeit überprüft wurde (http://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/syrische-botschaft-passverkauf-100.html).

Tatsächlich wissen wir also überhaupt nicht, wen wir uns ins Land geholt haben. Alleine in Braunschweig verfolgt die Polizei übrigens momentan 300 Fälle von Sozialbetrug durch „Flüchtlinge“. Jeder von ihnen hatte mehrere Identitäten und kassierte damit mehrmals die Asylbewerbern zustehenden Gelder. In einem Fall stießen die Ermittler auf einen Asylbewerber mit zwölf Identitäten, der rund 45.000 Euro zu Unrecht bekommen hat. (Quelle: http://www.n-tv.de/politik/Soko-untersucht-Betrug-durch-Fluechtlinge-article19448001.html) Zustände wie in einer Bananenrepublik. Und dabei geht es nicht nur um Geld. Der Täter des Berliner Terroranschlages verfügte über 14 Identitäten, die ihm seine Pläne wohl zusätzlich erleichterten.

Sie sehen schon daran, daß es eine grobe Verfälschung der Tatsachen ist, jeden davon als Flüchtling zu bezeichnen. Dazu kommt, daß die Asylanträge von hunderttausenden Personen abgelehnt wurden, sie also selbst trotz dieses „großzügigen“ Umgangs mit der Bezeichnung als Flüchtling, nicht als Flüchtling anerkannt wurden. Trotzdem verbleibt ein Großteil davon im Land, da man Abschiebungen nicht konsequent umsetzt. Auch dies zeigt, daß die aktuelle Praxis absolut verheerend ist.

Natürlich sehen aber auch wir es als notwendig an, tatsächlichen Flüchtlingen zu helfen. Dafür ist es aber nicht nötig, diese alle nach Deutschland zu holen. Angesichts von über 60 Millionen Menschen, die laut UN weltweit auf der Flucht sind, wäre das auch unmöglich. Wir setzen uns hingegen dafür ein, Flüchtlingslager in sicheren Nachbarländern zu schaffen und diese materiell und finanziell zu unterstützen. Dies würde auch eher den wirklichen Flüchtlingen zugutekommen, darunter viele Frauen, Kinder und Alte, während hier als „Flüchtlinge“ hauptsächlich junge Männer ankommen.

Sie müssen dabei bedenken, daß alleine für einen einzigen sogenannten „unbegleiteten minderjährige Flüchtling“ in Deutschland pro Monat 3000-5000 Euro ausgegeben werden. (Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article155401038/Minderjaehrige-Fluechtlinge-kosten-Staedte-Milliarden.html) Tatsächlich stellt sich bei Untersuchungen, die aber bis heute nicht flächendeckend durchgeführt werden, meist heraus, daß diese nicht einmal annähernd minderjährig sind, aber das ist noch ein anderes Thema.

Für 3000 Euro im Monat könnte man in einem Flüchtlingslager mehrere Familien problemlos versorgen. Anstatt mühsam Deutsch zu lernen, bevor sie irgendwann einmal eventuell normalen Unterricht erhalten können, könnten die Flüchtlingskinder von Lehrern aus ihrer Heimat sofort unterrichtet werden. Eine Heimkehr aus einem Nachbarland wäre nach einem Ende des Konflikts wesentlich einfacher möglich.

Für Deutschland hätte das natürlich ebenso enorme Vorteile. Die Sicherheitslage im Land würde sich wieder verbessern, die Kosten würden sich reduzieren, die Lehrer an den Schulen könnten sich wieder um die einheimischen Kinder kümmern, usw.

Sollten die „Flüchtlinge“ hingegen allesamt in Deutschland bleiben, werden weiterhin horrende Kosten auf uns zukommen. Zusätzlich werden viele davon aufgrund mangelnder Sprachkenntnisse und mangelnder Qualifikation nicht für den deutschen Arbeitsmarkt zu gebrauchen sein, wodurch wir weitere tausende dauerhaft arbeitslose Ausländer im Land haben, wovon viele sich ihre Sozialgelder wohl durch Kriminalität „aufbessern“ werden. Zudem teilt ein großer Teil davon nicht unsere kulturellen Werte, was zu weiteren massiven Problemen führen wird. Die teils bereits existierenden Parallelgesellschaften werden sich ausweiten. Zum Thema Integrationswilligkeit können Sie sich beispielsweise diesen Beitrag in der Mediathek des MDR ansehen: http://www.mdr.de/mediathek/mdr-imersten-videos/c/video-77868.html

Der kurze Beitrag beginnt, wie man es von sonstigen Propagandabeiträgen gewohnt ist, mit einem Vorzeige-Flüchtling. Aus Syrien, offensichtlich gebildet, spricht bereits relativ gut Deutsch – ungefähr hier enden die Beiträge des öffentlich-rechtlichen Fernsehens dann meist. Doch hier war das Thema „300 Millionen Euro für erfolglose Deutschkurse?“ und so befragte man ihn, zu erzählen, wie es denn in seinem Deutschkurs lief.

Von den insgesamt 58 „Flüchtlingen“, die den Deutschkurs begonnen haben, haben ihn lediglich zwei abgeschlossen. Der Befragte ist einer von diesen beiden und berichtet, wie er die anderen Asylbewerber in ihrer Heimatsprache motivieren wollte, mitzukommen, unter anderem mit einem Hinweis darauf, daß sie ohne Deutschkenntnisse keine Arbeit finden könnten. Diese verstanden seine Motivation überhaupt nicht und antworteten nur: „Ich hab Geld bekommen vom Jobcenter, ich hab Essen frei, ich hab Kleidung frei.“ Auf seine Frage, ob sie denn nicht arbeiten wollten, antworteten sie offen: „Nein, ich suche keine Arbeit.“ Für solch „erfolgreiche“ Integrationsprojekte hat die Bundesagentur für Arbeit 300 Millionen Euro aus der Arbeitslosenversicherung zweckentfremdet! Bezeichnenderweise hält die Arbeitsagentur ihre eigene Untersuchung zu dem Erfolg dieses Maßnahmen bis heute unter Verschluß.

Unsere Nachricht ist nun etwas länger geworden als geplant, aber wir hoffen, wir konnten Ihnen unsere Absichten und unsere Meinung damit etwas verdeutlichen. Für weitere Fragen stehen wir gerne bereit.

Mit freundlichen Grüßen,
Die Rechte Rhein-Erft

Quelle: DIE RECHTE – Kreisverband Rhein-Erft

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