Kommentar zum Referendum in der Türkei

Am 16. April 2017 durften die türkischen Bürgerinnen und Bürger in- und außerhalb der Türkei darüber abstimmen, ob sie ein neues politisches System in der Türkei etablieren wollen oder bei ihrem alten System bleiben wollen. Knapp 1,4 Millionen Menschen in Deutschland waren aufgerufen, auch zur Wahl zu gehen. Knapp 500.000 von ihnen sind im Besitz des so genannten „Doppelpasses“, besitzen also die türkische und die BRD-Staatsbürgerschaft.

Mit einem ganz knappen Ergebnis wurde ohnehin gerechnet. Zum Ende der Auszählung wurde klar, wie knapp es eigentlich wirklich gewesen ist. Mit 51,41 % wurde das Referendum angenommen und soll bis November 2019 umgesetzt werden.

Den Grundstein des Erfolges für das von Erdogan unterstützte bzw. angestoßene Referendum legten die Türken, die außerhalb der Türkei leben. In vielen Ländern Westeuropas waren die Ergebnisse deutlich höher zugunsten des „Ja“-Lagers ausgefallen.

Besonders hervor stechen hier Belgien (75,0 %), Dänemark (60,6 %), Frankreich (64,9 %), Niederlande (70,9 %), Österreich (73,2 %) und auch die BRD mit 63,1 %.

Ergebnisse, die die Medien- und Politiklandschaft aufschrecken ließen. Von gescheiterter Integration war die Rede. Die üblichen antideutschen Parolen waren natürlich auch zu vernehmen, wir Deutschen hätten die Türken nicht herzlich aufgenommen, sie nicht integriert, sie sogar diffamiert und das sei nun die Retourkutsche.

Wer ein Referendum in der Türkei mit falschem Ausgang benötigt, um zu sehen, daß Integration nicht gewünscht und stattdessen gescheitert ist, der hat über Jahre hinweg seine Augen vor der Realität verschlossen.

Ausländerghettos in NRW, aber auch bei uns in Baden-Württemberg, Parallelgesellschaften, deutsche Schulklassen ohne deutsche Kinder, kriminelle Araber-Clans, Gewalt, Vergewaltigung und Mord sind die Auswüchse eines gescheiterten Eliten-Projekts namens „Multikulti“.

Was in der westlichen „Wertegemeinschaft“ als Fortschritt und Bereicherung angesehen wird, wird von den Millionen fremdvölkischen Menschen oftmals als Sozialtourismus, Paradies für Kriminelle und Rundum-sorglos-Paket ausgenutzt.

Welches System in der Türkei etabliert wird, ist uns zwar nicht egal, da auch außenpolitische Geschehnisse Einfluß auf unsere innerdeutsche Politik und Sicherheit haben, es ist aber Sache der Türkei und wir haben uns nicht anzumaßen, ob die Entscheidung in der Türkei richtig oder falsch ist.

Die oben angesprochenen Auswüchse in unserem Heimatland sind aber sehr wohl unsere Probleme und wir sehen nicht, daß der Staat mit seinen drei Gewalten etwas unternimmt um diese Zustände zu verbessern.

Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit sind unter eine Fremdengesetzgebung zu stellen, wer kriminell ist oder den Sozialstaat mißbraucht, muß das Land wieder verlassen – umgehend. Der so genannte „Doppelpaß“ muß wieder abgeschafft werden und eine Rückbesinnung auf das Abstammungsprinzip stattfinden. Deutsch ist der, der deutsche Eltern hat, nicht wer in Deutschland geboren ist.

Als positiver Nebeneffekt in diesem Thema ist bislang nur zu sehen, daß die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei und der EU jetzt auf Eis gelegt werden könnten. Da die Türkei bei vielen jetzt als „Führerstaat“ und nicht mehr als Demokratie wahrgenommen wird.

Eine einfachere Lösung wäre es natürlich gewesen, wenn Deutschland selbst die EU verlassen würde bzw. man dieses Bürokratiemonster direkt auflöst und durch ein „Europa der Vaterländer“, mit freien, souveränen Staaten im Inneren und einer gemeinsamen Politik nach außen ersetzt hätte.

Was noch abzuwarten bleibt ist, ob die Türkei jetzt wieder die Wege frei macht für „Flüchtlinge“, damit sie nach Europa zu kommen. Aber auch das wäre kein großes Problem, zumindest wenn man den Gedanken vom „Europa der Vaterländer“ schnellstmöglich umsetzen würde.

Quelle: DIE RECHTE – Landesverband Baden-Württemberg

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