LTW 2017: DIE RECHTE mit Achtungserfolg in Dortmund / Rechte Parteien auf dem Vormarsch

Die Landtagswahl 2017 hat das Ende der rot-grünen Regierung um Hannelore Kraft besiegelt und bedeutet auch das Ende seiner Amtszeit für Innenminister Ralf Jäger – ein erklärter Feind der Partei DIE RECHTE hat damit den Kampf gegen die nationale Oppositionspartei verloren. Während das landesweite Ergebnis von DIE RECHTE, die in einzelnen Städten einen Schwerpunktwahlkampf führte, noch nicht feststeht und insgesamt wohl als nicht nennenswert unter „Sonstige“ zu verbuchen sein dürfte, gelang in Dortmund zumindest ein Achtungserfolg, der sowohl im Hinblick auf die starke Konkurrenz durch die bürgerlich-rechte AfD als auch durch das Wahlverhalten mit einer 5 %-Hürde gesehen werden muß.

Nachfolgend die Pressemitteilung von DIE RECHTE Dortmund zur Wahl:

DIE RECHTE baut Wählerpotential und lokale Verankerung aus!

Über 2000 Wähler* – und damit mehr als bei der Kommunalwahl 2014, bei der DIE RECHTE in den Stadtrat einzog – haben in Dortmund ihre Stimme der nationalen Oppositionspartei gegeben. Soviele wie noch nie, doch leider auch zu wenig für einen großen Erfolg. Dennoch ist es gelungen, unter schweren Bedingungen einen Achtungserfolg zu erzielen: Bis in das nationale Spektrum hinein zogen es viele Wähler vor, vor allem ihre Zweitstimme der AfD zu schenken, da von vornherein außer Frage stand, daß DIE RECHTE die 5 %-Hürde nicht überspringen würde und deshalb die Stimme verschenkt sei, da sie keinen Einfluß auf die Sitzverteilung im Landtag hätte.

Daß tatsächlich jede Stimme für DIE RECHTE eine Stärkung der nationalen Opposition bildet, mag an anderer Stelle diskutiert werden – die Umstände waren zweifelsfrei durch die breite Konkurrenz und die Wahlhürden schwieriger als sonst. Trotzdem über 2000 verschiedene Wähler zu mobilisieren, die eine radikale Partei gewählt haben, deren Ziel die Überwindung des herrschenden Parteiensystems ist, um endlich Politik für deutsche Interessen zu gestalten, ist zufriedenstellend und bietet eine gute Ausgangsposition für das Ziel, um bei der Kommunalwahl 2020 den nationalen Sturm auf das Rathaus zu starten, um dort mit einer starken Fraktion einziehen zu können.

Erfreulich ist, daß in weiten Teilen Dortmunds etwa 10 Prozent der Wahlberechtigten Parteien „rechts der Mitte“ gewählt haben und somit deutlichmachen, daß nationale Positionen auf breite Akzeptanz aus der Bevölkerung stoßen. Auch der Partei DIE RECHTE ist es gelungen, einzelne Hochburgen zu halten bzw. auszubauen: Im Bereich um den Wilhelmplatz stimmten rund 9 Prozent für DIE RECHTE, in der Nordstadt waren es um den Borsigplatz 8 Prozent und in den übrigen Teilen des Viertels konstant mehr als 5 Prozent, auch in Eving konnten Werte bis zu 7 Prozent erzielt werden. Die Verankerung im Westen und Norden Dortmunds konnte ausgebaut werden, insbesondere im Wahlkreis Dortmund 2 gelang auch dem Direktkandidaten Siegfried Borchardt ein vorzeigbares Wahlergebnis auf einer Fläche, die immerhin ein Viertel Dortmunds umfaßt. In Zukunft gilt es, auch den Osten und Süden unserer Stadt stärker zu fokussieren. Erfreulicherweise brachen in Dortmund die Ergebnisse der SPD, wie im gesamten Land ein, wenngleich es mit einem weinenden Auge zu sehen ist, daß ausgerechnet die Merkel-Partei CDU und die liberalkapitalistische FDP davon profitierten.

Auf Landesebene bleibt abzuwarten, ob die AfD dem Vertrauen des rechtsgerichteten Wählerklientels gerecht wird oder sich zunehmend in Richtung CDU verbiegt. Auf kommunaler Ebene gilt es dagegen, anzupacken und die Wahl im Jahr 2020 frühzeitig ins Auge zu fassen. Nach Möglichkeit mit einer breiten Front aller Organisationen und Parteien, denen das Wohlergehen unserer Heimat nicht gleichgültig ist. Das Wählerpotential ist in Dortmund für eine nationale und soziale Partei, die sich nicht aus Feigheit anpaßt oder gesellschaftlichen Tabuthemen auferlegt, vorhanden. Dieses Wählerpotential gilt es, mit dem ganzjährigen Widerstand gegen die herrschende Politik zu erreichen und noch weiter auszubauen. Wir bleiben unbequem, konsequent und unser Kurs geht weiter geradeaus!

P.S.: Daß unsere Politik wirkt, hat bereits der Abend der Landtagswahl gezeigt – statt einen randalierenden Mob etablierter Politiker im Dortmunder Rathaus ertragen zu müssen, wurde das Regierungsgebäude für den Wahlabend der nationalen Opposition überlassen. Gut so, denn zu feiern hatten die meisten Anwesenden ohnehin kaum etwas!

DIE RECHTE Dortmund
14. Mai 2017

*Neben 1935 erzielten Erststimmen, war in mehreren Wahllokalen eine höhere Zahl von Zweitstimmen für DIE RECHTE zu verbuchen, sodaß letztendlich von mehr als 2100 Wählern ausgegangen werden kann, wenn berücksichtigt wird, daß die Mehrzahl der Zweitstimmen-Wähler auch ihre Erststimme DIE RECHTE gegeben haben, im Umkehrschluß jedoch zahlreiche Dortmunder mit der Erststimme für DIE RECHTE stimmten, die Zweitstimme aber anderen Parteien schenkten. Alle Dortmunder Wahlergebnisse können hier eingesehen werden.

Quelle: DortmundEcho

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