Rentenbetrug – aber nicht bei uns…

In modernen Gesellschaften passiert es immer wieder, eine Folge von Vereinsamung und Auflösung sozialer Bindungen. Ein alter Mensch stirbt, und keiner merkt es. Je nach Witterungslage riecht es im Treppenhausflur ein paar Tage etwas unangenehm, aber keiner der Nachbarn kommt auf den Gedanken, daß es sich um Verwesungsgeruch handeln könnte und verbindet das mit dem Umstand, daß man Oma Machulke oder Opa Hennigmeyer schon lange nicht mehr gesehen hat. Schlimmstenfalls liegt ein mumifizierter Leichnam dann auch schon mal ein, zwei Jahre in der Wohnung, und hinterher ist das Entsetzen groß.

Schuld und Sühne

Nein, es folgt jetzt keine Rezension über Fjodor Dostojewskis Roman. Es folgen stattdessen ein paar Anmerkungen über einen durchaus noch lebendigen Zeitgenossen, den Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche in Deutschland, Herrn Nikolaus Schneider.

Kleine Nachwehen einer gescheiterten Fusion

Die sogenannte Fusion zwischen NPD und DVU führt noch immer zu kleinen Nachwehen, auch, nachdem die gerichtliche Anfechtung derselben beendet ist. Dafür steht der NPD ein neuer Prozeß ins Haus. Diesmal nicht seitens ehemaliger DVU-Angehöriger, sondern mit der Bundestagsverwaltung.

Gewalt gegen Polizisten

Die Gewalt gegen die Vertreter des staatlichen Gewaltmonopols nimmt zu. Fast alle Bundesländer melden das in den Statistiken. In Berlin stieg die Zahl der Körperverletzungen zum Nachteil von Polizeibeamten um satte 120 Prozent auf mehr als das Doppelte, Widerstandshandlungen immerhin noch um 60 Prozent. In Bayern wurde im vergangenen Jahr fast jeder dritte Polizist angepöbelt, angespuckt oder sogar körperlich angeriffen. Ähnliche Meldungen kommen aus Baden-Württemberg, Hessen oder Nordrhein-Westfalen. Lediglich in Schleswig-Holstein sank im Jahre 2011 Gewalt gegen die Polizei geringfügig; offenbar ein statistischer Ausreißer.

Demokraten können fremdenfeindlich sein!

Diese erstaunliche Erkenntnis erhalten wir auf indirektem Wege aus dem Bundesinnenministerium. Erstaunlich ist sie, weil bisher Extremismus (zumindest von rechts) und Fremdenfeindlichkeit gewissermaßen als Synonyme behandelt oder benutzt worden sind. Aber offenbar ist dem nicht so.

Gewaltenteilung reduzieren

Das ist der Wunschtraum von Italiens Ministerpräsident Mario Monti. Er empfiehlt im Interwiev mit dem SPIEGEL, der sich einstmals als „Sturmgeschütz der Demokratie“ sah, daß die Regierungen sich ihre Handlungsfreiheit gegenüber den Parlamenten bewahren sollten. Wörtlich wird er wiedergegeben wie folgt: „Wenn sich Regierungen vollständig durch die Entscheidungen ihrer Parlamente binden ließen, ohne einen eigenen Verhandlungsspielraum zu bewahren, wäre das Auseinanderbrechen Europas wahrscheinlicher als eine engere Integration.“

Libyisierung Syriens?

Als der sogenannte „Arabische Frühling“ auf Libyen übergriff, frohlockten westliche Mächte. Endlich eine Gelegenheit, den unbequemen und schillernden Machthaber Muammar al Ghadaffi loszuwerden. Rasch war man sich einig, eine „Flugverbotszone“ einzurichten, um zu verhindern, daß Ghaddafi seine Luftwaffe gegen Aufständische einsetzte. Dieses Mandat des Sicherheitsrates wurde gnadenlos überzogen. Letztlich wurden nicht nur einzelne Panzer des vorherigen Regimes zu „legitimen“ Zielen der NATO, sondern auch der Konvoi ziviler Fahrzeuge, der den vormaligen und zu dem Zeitpunkt eher bedeutungslosen Machthaber aus einer umkämpften Stadt herausbringen sollte. Wie es endete, ist bekannt.

Kulturverbot gegen rechts!

Da behaupten manche Antifaschisten gern, Rechtsradikale, Neonazis oder dergleichen Leute seien kulturlos. Wir lassen mal dahingestellt, ob dieses Vorurteil zutreffend ist oder nicht. Wäre es das, wäre es für die Betroffenen zumindest in Erfurt künftig schwierig, einen solchen Umstand zu beheben und sich Kulturgüter geistig anzueignen

Aus dem Takt geraten….

…dürfte bei den olympischen Spielen in London möglicherweise der Frauen-Achter, also das mit acht Ruderinnen besetzte Boot. Grund dafür ist die vorzeitige Abreise der Rostocker Ruderin Nadja Drygalla.